Gemeinde Hasloch

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – Eintragungsmöglichkeiten

29.01.2019 In der Zeit vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet in Bayern das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ statt. Zum Volksbegehren dürfen sich alle stimmberechtigten Wahlbürgerinnen und Wahlbürger in Bayern eintragen, die am letzten Tag der Einschreibungsfrist, also am 13. Februar 2019 mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung beziehungsweise bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Eintragungslisten für das Volksbegehren liegen zu den folgenden Zeiten aus:

Rathaus Kreuzwertheim

Montag bis Freitag                                          08.00 – 12.00 Uhr

Montag bis Mittwoch                                       13.00 – 16.00 Uhr

Do., 31.01.2019                                               08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr

Do., 07.02.2019                                               08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 20.00 Uhr

Sa., 09.02.2019                                               10.00 – 12.00 Uhr

 

Gemeindezimmer Schollbrunn

Mi. 06.02.2019                                                 17.00 – 18.00 Uhr

 

Gemeindezimmer Hasloch

Mi. 06.02.2019                                                 16.00 – 16.45 Uhr

 

Gemeindezimmer Hasselberg

Mi. 06.02.2019                                                 17.00 – 17.30 Uhr

Alle Stimmberechtigten, die sich für das Volksbegehren eintragen wollen, müssen mit einem gültigen Ausweis persönlich zu den o. g. Zeiten in den Eintragungsräumen erscheinen.

Wer sich zum Zeitpunkt des Volksbegehrens nicht an seinem Wohnsitz aufhält, kann jedoch schriftlich bei der Verwaltungsgemeinschaft Kreuzwertheim einen Eintragungsschein beantragen. Mit diesem kann er sich in jeder anderen Gemeinde in Bayern für das Volksbegehren eintragen.

Stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung während der gesamten Eintragungszeit nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen, können ebenfalls einen Eintragungsschein beantragen.

Auf dem Eintragungsschein ist der Grund der Beantragung eidesstattlich zu versichern. Mit dem Eintragungsschein kann dann eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragt werden (Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz). Dies gilt auch, wenn diese Krankheit oder Behinderung altersbedingt ist.

Andere Gründe wie zum Beispiel Urlaub oder berufsbedingte Abwesenheit berechtigen nicht zur Beauftragung einer Hilfsperson.

 

Der Eintragungsschein muss schriftlich beantragt werden. Dies ist per E-Mail, per Fax oder per Brief möglich.

Personen, die auch den Eintragungsschein nicht selbst beantragen oder bei der Heimatgemeinde abholen können, dürfen – ohne Nennung von Gründen – eine andere Person schriftlich mit der Abholung bevollmächtigen.

 

Briefwahl und Online-Eintragung sind nicht möglich.

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